Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Lemon Monkey Network GmbH gegenüber Unternehmern
1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Lemon Monkey Network GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
1.2
Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.3
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- Unterzeichnung eines Vertrages,
- Annahme eines Angebots in Textform,
- Leistung einer Zahlung auf eine Rechnung, ein Angebot oder einen Auftrag,
- oder Aufnahme der Leistungserbringung auf Wunsch des Kunden,
je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
2. Verhältnis zu Individualverträgen
2.1
Individuelle Vereinbarungen, insbesondere der Hauptvertrag einschließlich seiner Leistungsanlagen, haben Vorrang vor diesen AGB.
2.2
Diese AGB gelten ergänzend, soweit sie den Regelungen des Hauptvertrages oder der Leistungsanlagen nicht widersprechen.
3. Leistungserbringung
3.1
Art, Umfang, Dauer und Inhalt der Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem jeweils geschlossenen Vertrag einschließlich der Leistungsanlagen.
3.2
Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte oder freie Mitarbeiter einzusetzen, ohne dass es hierzu einer Zustimmung des Kunden bedarf.
3.3
Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Tätigkeit, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen oder sonstigen Erfolg.
4. Leistungszeit & Abrechnung
4.1
Sofern Leistungen zeitbasiert vereinbart sind, umfasst die vereinbarte Leistungszeit sämtliche Tätigkeiten, die zur Erfüllung des Vertrages erforderlich sind.
4.2
Hierzu zählen insbesondere, aber nicht abschließend:
- Analyse- und Vorbereitungsarbeiten
- Konzeptionelle Tätigkeiten
- operative Umsetzung
- Anzeigenerstellung und -optimierung
- Abstimmungen per E-Mail, Telefon oder Videokonferenz
- Nachbereitung und Dokumentation
4.3
Ein Anspruch auf kostenlose Zusatzleistungen besteht nicht.
5. Termine, Verzug und Mitwirkung
5.1
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen.
5.2
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann der Anbieter die Leistung deshalb nicht oder nicht vollständig erbringen, gerät der Kunde in Annahmeverzug.
5.3
In Fällen des Annahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt,
- Leistungen ganz oder teilweise auszusetzen,
- den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen,
- oder nach eigenem Ermessen den Leistungszeitraum angemessen zu verlängern.
5.4
Zeitliche Fristen, Leistungszeiträume und vertraglich vereinbarte Laufzeiten bleiben vom Annahmeverzug des Kunden unberührt und laufen weiter, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich einer Verlängerung zustimmt.
Ein Anspruch des Kunden auf Verlängerung, Nachholung oder Kompensation besteht nicht.
5.5
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm beworbenen Produkte, Dienstleistungen, Inhalte und Angebote sämtlichen geltenden gesetzlichen Vorschriften entsprechen und keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder unzulässigen Inhalte enthalten.
Insbesondere sichert der Kunde zu, dass die beworbenen Inhalte:
– nicht gegen Wettbewerbs-, Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verstoßen,
– keine politischen Inhalte, Wahlwerbung oder gesellschaftspolitischen Kampagnen im Sinne der jeweils geltenden Plattformrichtlinien darstellen,
– keine pornografischen, sexuellen, diskriminierenden, extremistischen oder sonstigen unzulässigen Inhalte enthalten,
– keine erlaubnispflichtigen Leistungen bewerben, sofern die hierfür erforderlichen behördlichen Genehmigungen, Zulassungen oder Erlaubnisse nicht vorliegen.
5.6
Der Kunde versichert ferner, sich vor Beginn der Werbemaßnahmen eigenverantwortlich darüber informiert zu haben, ob die konkrete Ausgestaltung der Werbung, insbesondere Inhalte, Aussagen, Versprechen, Darstellungen, Zielgruppenansprache sowie verlinkte Landingpages, rechtlich zulässig ist.
Der Kunde bestätigt, sämtliche vom Anbieter erstellten oder umgesetzten Werbemaßnahmen, Anzeigen, Texte, Creatives und Zielseiten vor deren Veröffentlichung sorgfältig geprüft und freigegeben zu haben.
Der Anbieter erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung und schuldet keine rechtliche Prüfung der beworbenen Inhalte oder der Art ihrer Bewerbung. Mit der Freigabe übernimmt der Kunde die volle Verantwortung für deren rechtliche Zulässigkeit.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
6.2
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort fällig.
6.3
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt,
- Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen und
- weitere Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.
6.4
Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 14 Kalendertage in Verzug, ist der Anbieter nach vorheriger Fristsetzung berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.
6.5
Die Leistungseinstellung aufgrund Zahlungsverzugs stellt keine Vertragsbeendigung dar und lässt die Zahlungspflicht des Kunden unberührt.
6.6
Bei einmaligen oder projektbezogenen Leistungen ist der Anbieter berechtigt, die gesamte noch offene, vertraglich vereinbarte Vergütung sofort fällig zu stellen.
6.7
Der vertraglich vereinbarte Leistungszeitraum bleibt vom Zahlungsverzug unberührt und verlängert sich hierdurch nicht.
Ein Anspruch auf Nachholung, Verlängerung oder Kompensation nicht in Anspruch genommener Leistungszeiträume besteht nicht.
6.8
Bereits erbrachte Leistungen bleiben hiervon unberührt.
6.9
Bei laufenden Verträgen bleibt die Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung auch bei einer Leistungseinstellung aufgrund Zahlungsverzugs bestehen, bis der Vertrag wirksam beendet wird. Gesetzliche und vertragliche Kündigungsrechte des Anbieters bleiben unberührt.
6.10
Sofern Leistungen außerhalb vereinbarter Pakete, Leistungsanlagen oder laufender Verträge auf Stundenbasis erbracht werden und kein gesonderter Preis vereinbart ist, gilt ein Stundensatz von 150,00 € netto als vereinbart. Die Abrechnung von Leistungen auf Stundenbasis erfolgt minutengenau. Am Ende eines Kalendermonats gilt eine Mindestabrechnung von 30 Minuten. Die im jeweiligen Kalendermonat angefallene Gesamtzeit wird auf die nächste angefangene Viertelstunde (15 Minuten) aufgerundet.
7. Haftung
7.1
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig.
7.2
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7.3
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung.
8. Rechte an Arbeitsergebnissen
8.1
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhält der Kunde an den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches Nutzungsrecht für eigene geschäftliche Zwecke.
8.2
Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
8.3
Die Einräumung von Nutzungsrechten steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
9. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen geschäftlichen, technischen oder sonstigen Informationen Stillschweigen zu bewahren, auch über das Vertragsende hinaus.
10. Referenznennung
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bayreuth, soweit gesetzlich zulässig.
12.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand der AGB: 18.12.2025